Rechtliche Aspekte in Aufarbeitungsverfahren
Bei Aufarbeitungsprojekten treten regelmäßig rechtliche Fragestellungen auf, beispielsweise zum Datenschutz, dem Persönlichkeits- und dem Äußerungsrecht.
Workshop zu rechtlichen Fragen der Aufarbeitung
Am 01.12.2023 fand ein Workshop der Kommission unter dem Titel „Rechtliche Aspekte in Aufarbeitungsverfahren“ in Berlin statt. Die Kommission hat mit Expert*innen aus der Aufarbeitungspraxis und dem Äußerungsrecht sowie betroffenen rechtliche Fragestellungen rund um Aufarbeitungsprojekte aus Sicht von Praxis und Wissenschaft beleuchtet. In insgesamt sechs Panels wurden rechtliche Fragen, die sich regelmäßig bei Aufarbeitungsprojekten stellen, nach einem kurzen Input von Expert*innen in der gesamten Runde diskutiert.
Schwerpunkte waren neben den rechtlichen Rahmenbedingungen zur Sicherung einer unabhängigen Aufarbeitung die Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Zusammenhang mit der Nennung von Täternamen im Aufarbeitungsbericht.
Rechercheratgeber des Landesarchivs Baden-Württemberg
Das Landesarchiv Baden-Württemberg hat in mehreren Teilprojekten Erfahrungen damit gesammelt, Betroffenen den Zugang zu ihrer (Heim-) Akte zu ermöglichen. Menschen, die sich in der Nachkriegszeit in öffentlicher Fürsorge befanden, haben oftmals traumatische Erfahrungen gemacht. Dies betrifft Menschen, die in Kinder- und Jugendheimen lebten ebenso wie diejenigen, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe und in Psychiatrien untergebracht waren. Der Rechercheratgeber dient dazu, Betroffene und weitere interessierte Personen bei eigenen Recherchen nach Unterlagen zu unterstützen. In den Kapiteln unten finden Sie Hilfestellung zu den folgenden Themen:
- Nachweis eines Aufenthaltes
- Personenbezogene Akten aus Einrichtungen, Jugendämtern, Amtsgerichten und weiteren Stellen
- Einrichtungen und ihr Personal
- Suche nach Angehörigen
Hier können Sie den Recherche-Ratgeber herunterladen.