Publikation zu rechtlichen Aspekten der Aufarbeitung soll Unterstützung für Aufarbeitungsprozesse leisten


Berlin, 25.06.2024 - Die Beiträge verschiedener Expert*innen behandeln Rechtsfragen, die sich regelmäßig in Aufarbeitungsprozessen stellen: zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht, zu Datenschutz und Wissenschaftsfreiheit.


Seit 2010 wurde eine Reihe von Projekten auf den Weg gebracht, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Institutionen aufzuklären und aufzuarbeiten. Vertreter*innen unterschiedlicher Professionen sind mit diesen Projekten beauftragt worden: Jurist*innen, Historiker*innen, Sozialwissenschaftler*innen und Erziehungswissenschaftler*innen. Sie sind die Aufgabe ausgehend von ihrer eigenen Disziplin angegangen und haben damit oft Neuland betreten. Zudem sahen mehr und mehr Betroffene die Möglichkeit, ihre Geschichte im Rahmen von Aufarbeitungsprozessen zu schildern und damit auch an die Öffentlichkeit zu treten. Juristische, insbesondere äußerungs- und datenschutzrechtliche Problemstellungen führten aber zur Verunsicherung bei den Aufarbeitenden und Betroffenen und wurden z.T. auch als Täter- bzw. Institutionenschutz verstanden.

Die aktuelle Publikation der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs behandelt Rechtsfragen, die sich regelmäßig in Aufarbeitungsprozessen stellen und bedacht werden müssen, wie beispielsweise zur Absicherung einer unabhängigen Aufarbeitung, zum Persönlichkeits- und Äußerungsrecht, zum Datenschutz oder für den Zugang zu Akten und Archiven. Zudem werden weitere rechtliche Herausforderungen und Hemmnisse in Aufarbeitungsprozessen beleuchtet, z.B. bei nicht verjährten Fällen oder die Belastungen der Betroffenen durch Ermittlungs- und Strafverfahren.

Die Kommission möchte damit einen Anstoß geben, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für Aufarbeitungsprojekte sich weiterentwickeln und Betroffene, Institutionen sowie Aufarbeitende mehr Rechtssicherheit erlangen. Bereits 2019 hat die Kommission Empfehlungen für Aufarbeitungsprozesse in Institutionen erarbeitet. Jene juristischen Fragestellungen wurden in diesem Rahmen aber noch nicht umfassend abgebildet.

Autorinnen und Autoren der Beiträge sind Prof. Dr. Thomas Großbölting, Dr. Bettina Janssen, Prof. Dr. Heiner Keupp, Prof. Dr. Stephan Rixen, Manfred Schmitz und Dr. Ulrich Wastl.

Download:
„Rechtliche Aspekte der Aufarbeitung – Beiträge im Spannungsfeld von Persönlichkeits- und Äußerungsrecht, Datenschutz und Wissenschaftsfreiheit“


Pressekontakt

Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs

Kirsti Kriegel
Telefon: +49 (0)30 18555-1571
Fax: +49 (0)30 18555-4 1571
E-Mail

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